Die Versammlung der Plataforma en contra las plantas de Asfalto fand am 24.06.2010 in La Laguna statt, im Gebäude der Asociación de Velia.

Um 20.30 Uhr begrüsste der Präsident Berto Perdoma die Anwesenden und bedankte sich bei den vielen Besuchern für ihr Interesse an der Arbeit der Plataforma.

Tagesordnung

1. Was bis heute passiert ist
2. Finanzielle Situation der Plataforma
3. Politische Situation
4. Wahl der neuen Sekretärin / Schriftführerin der Plataforma

Zu 1:

Wir alle wissen, dass am 17.03.2010 ein so genannter „Probelauf“ des Asphaltwerkes stattgefunden hat. Der Vorstand der Plataforma hat selbstverständlich sofort reagiert und bei der Guardia Civil, der Policia Local und bei der SEPRONA Anzeige erstattet.

Mit Erfolg, wie wir wissen, denn die Anlage von Ruiz Romero produziert bis heute nicht.

Die zweite Demonstration der Plataforma am 27.03.2010 darf auch als voller Erfolg verbucht werden; es fanden sich genauso viele Leute ein, wie bei der ersten Demo im Dezember 2009.

In Los Llanos fand eine Anhörung bei Gericht statt, wobei sich herausstellte, dass Ruiz Romero für den Betrieb seiner Anlage keinerlei Gutachten vorlegen konnte, weder ein medizinisches oder biologisches und auch keines, das die Umweltbelastung betrifft.

Keine Genehmigung

Eine scvhriftliche Genehmigung für den Probelauf der Asphaltfabrik gibt es auch nicht; auf die Frage des Richters, wer denn eine Genehmigung erteilt habe, kam die Antwort: Der Bürgermeister von Los Llanos hat die Genehmigung mündlich erteilt.

Zu 2:

Die Plataforma hatte bis heute Ausgaben in Höhe von 25.587,00 € für

• Unseren Anwalt, Felipe Campo
• Die diversen Gutachten
• Die Demonstrationen und die Werbung durch Presse, Radio, Plakate usw.

Derzeit besteht ein Guthaben von ca. 3.000 € auf dem Konto der Plataforma und der Vorstand bittet um weitere Spenden.

Bis zum 10.07.2010 muss die schriftliche Hauptklage dem Gericht in Teneriffa vorliegen.

Zu 3:

Jede/r sollte wissen, dass die Plataforma zum einen Anzeige erstattet hat wegen Umweltvergehen im Aridanetal, das hier in Los Llanos bei Gericht liegt und gegen die Genehmigung des Baus eines Asphaltwerkes hier, das in Teneriffa verhandelt wird.

Der gegnerische Anwalt ist übrigens Martino Orozko, der überwiegend für die CC arbeitet. Man sagt, dass er nur für sein Erscheinen 17.000 € in Rechnung stellte. Ein stolzer Preis.

Zu 4:

Der bisherige Sekretär hat wegen Zeitmangel sein Amt zur Verfügung gestellt. Neue Sekretärin und Schriftführerin ist Martina Rasi.

Der Kampf geht weiter!

Zum Schluss sprach unser Pressesprecher u.a. darüber, dass die Astrophysiker vom Roque de Los Muchachos unser Anliegen unterstützen und dass der Bau eines Asphaltwerkes nur der Anfang ist von diversen Umweltsünden hier auf La Palma. Es folgen eine Autobahn, Golfplätze, weitere Hotels usw.

Und er sagte auch: der Kampf geht weiter.

Unser Präsident machte noch einmal deutlich, dass die Plataforma weiter arbeitet, auch wenn man über längere Zeit nichts hört oder liest. Auch jetzt in der Sommerpause ist man nicht untätig; siehe u.a.Termin am 10.07.2010 in Teneriffa.

Er bedankte sich bei allen, die uns bislang unterstützt haben und uns auch weiter unterstützen werden. Denn ohne die Mitglieder und deren Unterstützung, auch der finanziellen, könnte der Vorstand der Plataforma nicht weiterarbeiten.

Wörtlich: „Wir brauchen euch, ohne euch und eure Unterstützung sind wir nichts“.

Tagesordnung

• Situation um das Verfahren, Probebetrieb der Anlage von Ruiz Romero
• Situation um das Verfahren, das entscheiden wird, ob die Anlage legal ist
• Finanzielle Situation – Rechenschaftsbericht
• Politische Situation zum Thema
• Erklärung des Pressesprechers Vicente Ramos
• Ablösung Sekretär, Wahl neue/e Sekretär/in

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Mittwoch 19.05.2010 19:00 Uhr

Asphalt und kein bisschen weise

Interessante Entwicklung in Sachen “Planta de Asfalto”

Man hörte gar nichts mehr von dem Asphaltwerk, ganz still und starr liegt es da und lässt kein Wölkchen von sich. – Was es mit dieser stillen Ruh auf sich hat, das ist dann doch ziemlich interessant und kommt jetzt erst durch einen Artikel in der Zeitschrift “La Voz de La Palma” ans Licht.

Demnach hat die Anzeige gegen den Betreiber des Asphaltwerkes gefruchtet, der musste gestern vor Gericht aussagen, nachdem man ihm den Vorwurf macht, einen Probebetrieb ohne entsprechende Genehmigung durchgeführt zu haben.

Wir erinnern uns, das war am Montag den 15.3. dieses Jahres, da lief das Werk zum ersten Mal an, dann einen Tag später schickte man sogar erste LKW Ladungen Asphaltmischung nach Los Llanos, um damit den Standstreifen einer Straße zu asphaltieren. – Danach war wieder Ruhe im Werk, bis heute. – Die Plataforma contra el Asfalto reagierte seinerzeit sofort, erkundigte sich zunächst bei der Gemeinde, ob bereits eine Betriebsgenehmigung, oder auch nur eine Genehmigung für den Probebetrieb vorläge. – Beide Papiere waren offensichtlich nicht vorhanden, so brachte man sowohl den Probebetrieb vom 15.3 wie auch den Tag der eindeutigen Produktion ohne entsprechende Genehmigungen zur Anzeige bei der Guardia Civil, welche dann am Folgetag auch erschien, die Feststellung der Zeugen und Aussagen der Plataforma aufnahm, und ein Ermittlungsverfahren einleitete.

Anzeige der Plataforma erfolgreich

Zusammen mit der Anzeige der Plataforma führte das nun dazu, dass gestern der Betreiber des Asphaltwerkes, Gabriel Ruiz Romero, in einer Anhörung vor Gericht Stellung nehmen musste. – Nachdem die Plataforma gerade noch rechtzeitig davon in Kenntnis gesetzt wurde, konnte man auch den Anwalt, welcher die Angelegenheit für die Bürgerplattform vertritt benachrichtigen, und dieser erschien dann auch noch zu der Anhörung.

Dabei kam nun heraus, dass der Betreiber nicht in Besitz einer Genehmigung war, weder für den Betrieb, noch für den Probelauf, allerdings aussagen konnte, dass der Bürgermeister von Los Llanos, Juan Ramón Marín, ihm eine mündliche Genehmigung für den Probelauf gegeben hätte. – Dazu liegt sogar die Aussage des Bürgermeisters vor, dass er diese Zusage tatsächlich gemacht hat, was natürlich eine witzige Angelegenheit ist, und selbst bei uns nicht machbar, dass ein Bürgermeister einfach mündlich Genehmigungen erlässt. – Das kann, und wird wohl auch noch Unannehmlichkeiten für den “Alcalde” der Aridanemetropole geben, immer abhängig davon, welch großes Fass das Gericht hier in Los Llanos aufmachen will.

Alte Geschichten

Da erinnern wir uns wohl auch an Geschichten, wonach man wohl die Konfrontation mit groben palmerischen Seilschaften nicht scheut, mir fällt dabei ein, dass man sich in Los Llanos darum gerissen hat, die Sache um das Genehmigungsverfahren des Apartmenthauses “Los Tarajales” in Puerto de Tazacorte zu untersuchen, und mehr als 20 hochkarätige Honoratioren aus dem Dunstkreis der Coalición Canaria als Beschuldigte lud. – Aber das bleibt abzuwarten, was daraus wird.

Man kann aber wohl aus den weiteren Fragen des Gerichtes schließen, die später vom Anwalt bekannt gegeben wurden, dass gewisses Interesse seitens der Justiz in Los Llanos besteht, der ganzen Angelegenheit weitere Aufmerksamkeit zu schenken.

Gutachten? Nein, danke

Der Betreiber (Ruiz Romero, Anm. R. Schmitz) wurde nämlich auch dazu befragt, ob es denn tatsächlich auch schon zur gewerbsmäßigen Auslieferung von Asphaltmischungen gekommen ist. Ein Umstand welcher von der Plataforma in Bild und Zeugenaussagen ja an die Polizei weitergegeben wurde.

Auch fragte man den Betreiber nach den Umweltgutachten in Sachen Gesundheit und Landschaftsschutz, von denen der Befragte keines beibringen konnte und nun aufgefordert wurde, diese schnellstmöglich nachzureichen.

Noch kein Sieg, aber ein wichtiger Schritt

Alles in allem kann man noch nicht von einem Sieg über den möglichen Betrieb dieses Asphaltwerkes bei Los Llanos sprechen, aber von der Öffnung einer neuen Front, die keineswegs den Fürsprechern des Asphaltwerkes gefallen kann.

Verfahren in Tenerife anhängig

Parallel dazu läuft ja auch noch die Klage auf Tenerife, wo es zwar immer noch keinen Termin gibt, aber nun ist plötzlich die Zeit wieder auf unserer Seite, denn es ist nicht damit zu rechnen, dass nun die Anlage plötzlich wieder in Betrieb genommen wird, nachdem vom Gericht zumindest ein kräftiger Warnschuss an den Betreiber und den Bürgermeister von Los Llanos losgetreten wurde.

Dabei wird auch interessant werden, wie denn das Verhältnis Betreiber zu Lokalpolitik sich entwickelt, denn letztendlich wird da jeder versuchen seinen eigenen Kopf zu retten und das kann in solchen Fällen böse ausgehen, wenn die sich erst einmal anfangen gegenseitig zu beschuldigen und dann versuchen, die Verantwortung loszuwerden.

Nicht nachlassen!

Ein Schritt in die richtige Richtung und auch Beweis für alle Zauderer, die immer behaupten, die Polizei und die Gerichte täten nichts. – Wohl mussten die Mitglieder der Plataforma hier und da und wiederholt anschieben, sonst kann so was schon mal auf eine ganz lange und abschüssige Bank rutschen, aber nun ist die juristische Mühle in Betrieb genommen worden, und das kann uns nur Recht sein.

Links:

• Mitteilung der Plataforma vom 20.5.

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Links:

• Mathias Siebold über Artenschutz, Zynismus und… tja: Sprachlosigkeit eigentlich
• Mehr zum Problem: Atan.org
• Weitere Ausführungen zu dieser Demo, allerdings auf Spanisch…

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Unser Anwalt, D. Felipe Campos, der anwesend war, analysierte dann die existierende Problematik im Aridanetal wegen des Asphaltwerkes und zeigte auf, was es bedeuten könnte, wenn das Asphaltwerk in Produktion geht, z.B. die erheblichen Schäden auf Umwelt und Gesundheit. Er hinterfragte ausserdem, wie man die Einsprüche der Bewohner des Aridanetales ignorieren kann. Denn nur die Anzeige der Plataforma und die massive Gegenwehr hat verhindert, dass hier tatsächlich Asphalt produziert wird.

Ruiz Romero mit leeren Händen

Fakt ist, dass der Betreiber nichts vorweisen konnte, weder ein Gesundheitsgutachten noch ein Gutachten über die Umweltschäden oder die Schäden für die Landwirtschaft, sondern einzig und allein die mündliche Zusage des Bürgermeisters, dass der Probelauf stattfinden kann.

Der Betreiber konnte die Frage, warum es keine Gutachten seitens des Betreibers gibt, nicht beantworten. Er hatte auch keine Antwort auf die Frage, wie es mit der Einhaltung der europäischen Richtlinien für solche Fabriken aussieht und auch nicht auf die Frage nach den Umweltschäden und die Auswirkung auf die Gesundheit der Anwohner.

Auch die Frage, wie man ein solches Asphaltwerk mitten in ein Wohngebiet bauen kann, wo doch das Gesetz vorschreibt, dass die nächste Ansiedlung von einem Asphaltwerk mindestens 2 km entfernt sein muss, wurde nicht beantwortet.

Realität ist aber, dass das nächste Haus gerade mal 50 m entfernt steht und im Radius von 2 km ca. 7.500 Menschen leben, soziale Einrichtungen und 5 Schulen im fraglichen Bereich stehen.

Felipe Campos stellte nicht nur die mündliche Genehmigung des Bürgermeisters in Frage, sondern auch die Aussage von Stadtverordneten und Technikern. Er stellte auch klar, dass man versuchen wird, diese „Scheusslichkeit“ zu verhindern zusammen mit einer starken Gemeinschaft (der Plataforma), die ihren Unwillen schon in mehreren Demonstrationen ausgedrückt hat.

Noch Fragen?

Diskutieren Sie mit! Wir freuen uns auf Kommentare, auch hier im Forum.

Links:

• Artikel hierzu (span.)
• Bericht von Mathias Siebold, La Palma Aktuell

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Hier nun ein Artikel über den Anwalt der Plataforma, Felipe Compos und die Probleme der Asphaltanlagen, leider derzeit nur in spanisch

El abogado Felipe Campos analizó en el programa La Trapera de Radio San Borondón la actualidad sobre la problemática existente en Los Llanos de Aridane por la planta de asfaltado de Gabriel Ruiz Romero y afirma que este caso es un auténtico desmadre, que demuestra la impunidad con la que suelen moverse los grandes poderes económicos y expone que se ha demostrado que estaban dispuestos a empezar, porque de hecho empezaron a producir piche, lo que ocurre es que tras las denuncias y la intervención de la Plataforma contra la planta cogieron miedo y pararon la producción…

GOOGLE-Übersetzung:

Der Anwalt Felipe Campos diskutiert in der Radiosendung The San Borondón Trapera heute über die Probleme der Asphaltanlage von Gabriel Ruiz Romero in Los Llanos und behauptet, dass dieser Fall ein echtes Chaos ist, das die Straffreiheit wird demonstriert mit sie neigen dazu, die großen Wirtschaftsmächte und Staaten, die ihre Bereitschaft gezeigt haben, zu beginnen, da begann es tatsächlich zu produzieren Piche bewegen, was passiert ist, dass nach den Vorwürfen und der Intervention der Plattform gegen die Anlage gestoppt hatten Angst und Produktion …

Vielleicht liefert jemand eine weniger schrille Übersetzung, ich pflege sie dann hier ein.

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Es ist darin die Rede von einer Investition von 4 Millionen Euro. Wahrscheinlich ist diese Anlage viel größer als die von Ruiz Romero aber man bekommt eine Vorstellung von der Höhe der Investitionen um solche Anlagen an derzeitige Rechtsvorschriften anzupassen.

Zur Erinnerung:

In der Umweltverträglichkeitsstudie zur Anlage von Ruiz Romero wird die Partikeln-Freisetzung von 100 mg/m³ in die Atmosphäre zugestanden.

In dem o.g. Bericht über die neuen Filter wird von aktuellen Maximalwerten von Partikeln von 30 mg/m³ gesprochen. Der neue Filter lässt nur eine maximale Emission 5 mg/m³ Schwebstoffen durch.

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Die Pressemitteilung erscheint so auch in der aktuellen D’Ocasión.

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Links:

• Bilder-Auswahl

Nachtrag:

2010.03.29, 21:28 :: Der öffentliche Zugriff auf alle 320 Bilder wurde eingeschränkt. Wer Zugriff möchte, möge sich kurz per Email melden.

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